Internet und E-Mail am Arbeitsplatz
Eine Orientierungshilfe zur Regelung der betrieblichen Internetnutzung von Bernd Obergassel
In immer mehr Unternehmen wird über Internet der Kontakt zu Kunden und
Lieferanten hergestellt.
Informationsbeschaffung und Korrespondenz via E-Mail sind an der Tagesordnung.
Die neuen Medien bringen Problematiken mit sich, mit denen sich die Arbeitgeber auseinander setzen müssen:
Welche Regelungen sollen wie festgelegt werden?
Einzelvertraglich?
Per Betriebsvereinbarung?
Welche Überwachungsmöglichkeiten sind zulässig?
Welche Rechte hat der Betriebsrat?
Wie weit reicht die Mitbestimmung?
Wo liegen die Grenzen?
Soll die private Internetnutzung erlaubt sein oder nicht?
Was muss beachtet werden?
Welche Regelungen haben welche Konsequenzen?
Was geschieht bei Missbrauch?
In welcher Weise haftet der Arbeitnehmer bei Schäden durch die Internetnutzung?
Wann ist eine Abmahnung/Kündigung gerechtfertigt?
Die Arbeitsrechtswissenschaft hat sich noch nicht ausreichend mit der Problematik
beschäftigt. Höchstrichterliche Entscheidungen zu diesen Fragen sind nach wie vor rar.
Durchsucht man das Internet (z.B. mit Google) nach dem Begriff "Internet und
E-Mail am Arbeitsplatz", so bekommt man über 30.000! Treffer.
Nahezu allen gemein ist, dass es sich um Informationsschnipsel handelt.
Eine suche nach einer abgerundeten Aufarbeitung des Themas, insbesondere im Hinblick auf rechtliche
Aspekte wie bspw. der Haftungsfrage ist zeitaufwändig.
Natürlich ist dieses Thema durchaus geeignet ein ganzes Buch mit ca. 200-300
Seiten zu füllen. Fakt ist jedoch, dass Manager und Personaler selten die Zeit
haben, sich die relevanten Stellen herauszuarbeiten. Darum enthält diese Broschüre,
die die gleichbetitelte Diplomarbeit von Bernd Obergassel zur Grundlage hat, alle zur
Entscheidungsfindung notwendigen Informationen in komprimierter und verständlicher
Form aufbereitet, ohne den üblichen "Füllstoff" eines Buches.
Auf über 40 DIN-A4-Seiten hat der Autor Bernd Obergassel daher zu den wesentlichen
Fragen Stellung genommen, Formulierungsvorschläge zu einzelvertraglichen
Regelungen und Regelungen per Betriebsvereinbarung herausgearbeitet sowie
mehrere Musterbetriebsvereinbarungen eingefügt, wodurch sich eine praktische
und zeitsparende Orientierungshilfe besonders für kleine und mittelständische
Unternehmen ergibt.
Besonderer Wert wurde auf die Hervorhebung der zur Anwendung kommenden
Gesetze gelegt, um die Ausarbeitung auf eine arbeitsrechtliche Grundlage zu stellen.
Zusätzlich wurden wichtige Entscheidungen der Arbeitsgerichte eingebunden.
Besonders betont werden soll, dass diese Broschüre keine wissenschaftliche Arbeit
und keine Rechtsberatung darstellen soll. Die letzte Formulierung ist der Tatsache
geschuldet, dass in Deutschland nach einem Gesetz vom 13. Dezember 1935
Personen keine Rechtsberatung leisten dürfen, denen nicht die entsprechende
Erlaubnis dazu erteilt wurde.
Download:
Internet_und_E-Mail_am_Arbeitsplatz.pdf (263 KB, 43 DIN-A4 Seiten)
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Aus dem Inhaltsverzeichnis: | Seite |
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Abkürzungsverzeichnis | 5 |
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1. Einleitung und technischer Hintergrund | 6 |
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2. Intranet / Internet und E-Mail im Unternehmen | 6 |
a) Unternehmensinterne Nutzung von Intranet und E-Mail | 6 |
b) Unternehmensexterne Nutzung von Internet und E-Mail | 7 |
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3. Technische Sicherheit und Schutz des Unternehmens | 7 |
3.1 Gefahren der Nutzung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz | 7 |
a) Was ist ein Computervirus? | 8 |
b) Was ist ein Computerwurm? | 8 |
c) Was ist ein Trojaner? | 8 |
d) Was ist ein Dialer? | 8 |
e) Was ist Spyware? | 9 |
3.2 Allgemeiner Schutz im Umgang mit dem Medium Internet am Arbeitsplatz | 9 |
a) Was ist eine Firewall? | 9 |
b) Was ist ein Antivirenprogramm / Virenscanner? | 9 |
c) Was ist ein Mailfilter? | 10 |
d) Die Möglichkeit der Sperrung bestimmter Webseiten | 10 |
3.3 Datenschutz / Kontrolle / Protokollierung | 10 |
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4. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers gem. § 106 S.2 GewO | 11 |
a) Der Arbeitsvertrag als Kennzeichen der Weisungsabhängigkeit | 11 |
b) Billiges Ermessen gem. § 315 BGB | 11 |
c) Niederschrift arbeitsvertraglicher Bedingungen gem. § 2 Abs.1 NachwG | 11 |
d) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bezüglich Ordnung und Verhalten des Arbeitnehmers im Betrieb gem. § 87 Abs.1 Nr.1 BetrVG | 12 |
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5. Der Begriff der betrieblichen übung | 13 |
a) Voraussetzungen einer betrieblichen Übung | 13 |
b) Verhinderung der Entstehung einer betrieblichen Übung | 13 |
c) Beseitigung einer entstandenen betrieblichen Übung | 14 |
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6. Abgrenzung in dienstliche und private Internetnutzung | 15 |
a) Was ist private, was dienstliche Internetnutzung? | 15 |
b) Vorteile der nichtrestriktiven Handhabung der Internetnutzung | 15 |
6.1 Regelungen im Arbeitsvertrag / durch Betriebsvereinbarung | 18 |
a) Regelungen im Arbeitsvertrag (Formulierungsvorschläge) | 18 |
b) Regelungen in einer Betriebsvereinbarung (Formulierungsvorschläge) | 21 |
c) Beseitigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung | 32 |
6.2 Kontrollmöglichkeiten und -befugnisse des Arbeitgebers | 31 |
a) Kontrollbefugnisse bei ausschließlich dienstlicher Internetnutzung | 33 |
b) Kontrollbefugnisse bei erlaubter privater Internetnutzung | 34 |
6.3 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen zur Überwachung | 35 |
a) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gem. § 87 Abs.1 Nr.6 BetrVG | 35 |
b) Schutz der freien Entfaltung der Persönlichkeit des Arbeitnehmers gem. § 75 Abs.2 BetrVG und des Persönlichkeitsrechtes gem. §§ 1 und 2 GG | 35 |
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7. Haftungsumfang des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber bei Schäden durch die Internetnutzung | 36 |
a) Schadensersatz wegen Pflichtverletzung ( § 280 Abs.1 BGB) | 36 |
b) Verantwortlichkeit des Schuldners (§ 276 Abs.1 S.1 BGB) | 36 |
c) Grundsätze der Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung | 37 |
d) Arbeitnehmerhaftung bei privater Internetnutzung | 38 |
e) Mitverschulden des Arbeitgebers gem. § 254 BGB | 38 |
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8. Sanktionen bei Fehlverhalten / Verstößen des Arbeitnehmers gegen die betrieblichen Regelungen zur Internetnutzung | 39 |
a) Abmahnerfordernis gem. § 314 Abs.2 BGB | 39 |
b) Unterscheidung ordentliche / außerordentliche (§ 626 BGB) Kündigung | 39 |
c) Verhaltensbedingte Kündigungsgründe | 39 |
d) Kündigungsfristen gem. § 622 BGB (§§ 187,188 BGB) | 41 |
e) Schriftformerfordernis einer Kündigung gem. § 623 BGB, § 126 Abs.1 BGB | 41 |
f) Drei-Wochen-Frist für Kündigungsschutzklage gem. § 4 KSchG | 42 |
g) Die Anhörung des Betriebsrats gem. § 102 Abs.1 S.1 BetrVG | 42 |
h) Unwirksamkeit einer Kündigung gem. § 102 Abs.1 S.3 BetrVG | 42 |
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Literaturverzeichnis | 43 |
Quellenverzeichnis | 43 |