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Internet und E-Mail am Arbeitsplatz

Eine Orientierungshilfe zur Regelung der betrieblichen Internetnutzung von Bernd Obergassel

In immer mehr Unternehmen wird über Internet der Kontakt zu Kunden und Lieferanten hergestellt.
Informationsbeschaffung und Korrespondenz via E-Mail sind an der Tagesordnung.
Die neuen Medien bringen Problematiken mit sich, mit denen sich die Arbeitgeber auseinander setzen müssen:

Welche Regelungen sollen wie festgelegt werden?
Einzelvertraglich?
Per Betriebsvereinbarung?
Welche Überwachungsmöglichkeiten sind zulässig?
Welche Rechte hat der Betriebsrat?
Wie weit reicht die Mitbestimmung?
Wo liegen die Grenzen?
Soll die private Internetnutzung erlaubt sein oder nicht?
Was muss beachtet werden?
Welche Regelungen haben welche Konsequenzen?
Was geschieht bei Missbrauch?
In welcher Weise haftet der Arbeitnehmer bei Schäden durch die Internetnutzung?
Wann ist eine Abmahnung/Kündigung gerechtfertigt?

Die Arbeitsrechtswissenschaft hat sich noch nicht ausreichend mit der Problematik beschäftigt. Höchstrichterliche Entscheidungen zu diesen Fragen sind nach wie vor rar.

Durchsucht man das Internet (z.B. mit Google) nach dem Begriff "Internet und E-Mail am Arbeitsplatz", so bekommt man über 30.000! Treffer. Nahezu allen gemein ist, dass es sich um Informationsschnipsel handelt. Eine suche nach einer abgerundeten Aufarbeitung des Themas, insbesondere im Hinblick auf rechtliche Aspekte wie bspw. der Haftungsfrage ist zeitaufwändig. Natürlich ist dieses Thema durchaus geeignet ein ganzes Buch mit ca. 200-300 Seiten zu füllen. Fakt ist jedoch, dass Manager und Personaler selten die Zeit haben, sich die relevanten Stellen herauszuarbeiten. Darum enthält diese Broschüre, die die gleichbetitelte Diplomarbeit von Bernd Obergassel zur Grundlage hat, alle zur Entscheidungsfindung notwendigen Informationen in komprimierter und verständlicher Form aufbereitet, ohne den üblichen "Füllstoff" eines Buches.

Auf über 40 DIN-A4-Seiten hat der Autor Bernd Obergassel daher zu den wesentlichen Fragen Stellung genommen, Formulierungsvorschläge zu einzelvertraglichen Regelungen und Regelungen per Betriebsvereinbarung herausgearbeitet sowie mehrere Musterbetriebsvereinbarungen eingefügt, wodurch sich eine praktische und zeitsparende Orientierungshilfe besonders für kleine und mittelständische Unternehmen ergibt. Besonderer Wert wurde auf die Hervorhebung der zur Anwendung kommenden Gesetze gelegt, um die Ausarbeitung auf eine arbeitsrechtliche Grundlage zu stellen. Zusätzlich wurden wichtige Entscheidungen der Arbeitsgerichte eingebunden.

Besonders betont werden soll, dass diese Broschüre keine wissenschaftliche Arbeit und keine Rechtsberatung darstellen soll. Die letzte Formulierung ist der Tatsache geschuldet, dass in Deutschland nach einem Gesetz vom 13. Dezember 1935 Personen keine Rechtsberatung leisten dürfen, denen nicht die entsprechende Erlaubnis dazu erteilt wurde.


Download:

Internet_und_E-Mail_am_Arbeitsplatz.pdf (263 KB, 43 DIN-A4 Seiten)


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Aus dem Inhaltsverzeichnis:Seite
  
Abkürzungsverzeichnis5
  
1. Einleitung und technischer Hintergrund6
  
2. Intranet / Internet und E-Mail im Unternehmen6
    a) Unternehmensinterne Nutzung von Intranet und E-Mail6
    b) Unternehmensexterne Nutzung von Internet und E-Mail7
  
3. Technische Sicherheit und Schutz des Unternehmens7
3.1 Gefahren der Nutzung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz7
      a) Was ist ein Computervirus?8
      b) Was ist ein Computerwurm?8
      c) Was ist ein Trojaner?8
      d) Was ist ein Dialer?8
      e) Was ist Spyware?9
3.2 Allgemeiner Schutz im Umgang mit dem Medium Internet am Arbeitsplatz9
      a) Was ist eine Firewall?9
      b) Was ist ein Antivirenprogramm / Virenscanner?9
      c) Was ist ein Mailfilter?10
      d) Die Möglichkeit der Sperrung bestimmter Webseiten10
3.3 Datenschutz / Kontrolle / Protokollierung10
  
4. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers gem. § 106 S.2 GewO11
    a) Der Arbeitsvertrag als Kennzeichen der Weisungsabhängigkeit11
    b) Billiges Ermessen gem. § 315 BGB11
    c) Niederschrift arbeitsvertraglicher Bedingungen gem. § 2 Abs.1 NachwG11
    d) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bezüglich Ordnung und
         Verhalten des Arbeitnehmers im Betrieb gem. § 87 Abs.1 Nr.1 BetrVG
12
  
5. Der Begriff der betrieblichen übung13
    a) Voraussetzungen einer betrieblichen Übung13
    b) Verhinderung der Entstehung einer betrieblichen Übung13
    c) Beseitigung einer entstandenen betrieblichen Übung14
  
6. Abgrenzung in dienstliche und private Internetnutzung15
     a) Was ist private, was dienstliche Internetnutzung?15
     b) Vorteile der nichtrestriktiven Handhabung der Internetnutzung15
6.1 Regelungen im Arbeitsvertrag / durch Betriebsvereinbarung18
      a) Regelungen im Arbeitsvertrag (Formulierungsvorschläge)18
      b) Regelungen in einer Betriebsvereinbarung (Formulierungsvorschläge)21
      c) Beseitigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung 32
6.2 Kontrollmöglichkeiten und -befugnisse des Arbeitgebers31
      a) Kontrollbefugnisse bei ausschließlich dienstlicher Internetnutzung33
      b) Kontrollbefugnisse bei erlaubter privater Internetnutzung34
6.3 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Einführung und
      Anwendung von technischen Einrichtungen zur Überwachung
35
      a) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gem. § 87 Abs.1 Nr.6 BetrVG35
      b) Schutz der freien Entfaltung der Persönlichkeit des Arbeitnehmers gem.
           § 75 Abs.2 BetrVG und des Persönlichkeitsrechtes gem. §§ 1 und 2 GG
35
  
7. Haftungsumfang des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber bei
    Schäden durch die Internetnutzung
36
    a) Schadensersatz wegen Pflichtverletzung ( § 280 Abs.1 BGB)36
    b) Verantwortlichkeit des Schuldners (§ 276 Abs.1 S.1 BGB)36
    c) Grundsätze der Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung37
    d) Arbeitnehmerhaftung bei privater Internetnutzung38
    e) Mitverschulden des Arbeitgebers gem. § 254 BGB38
  
8. Sanktionen bei Fehlverhalten / Verstößen des Arbeitnehmers gegen die
    betrieblichen Regelungen zur Internetnutzung
39
    a) Abmahnerfordernis gem. § 314 Abs.2 BGB39
    b) Unterscheidung ordentliche / außerordentliche (§ 626 BGB) Kündigung39
    c) Verhaltensbedingte Kündigungsgründe39
    d) Kündigungsfristen gem. § 622 BGB (§§ 187,188 BGB)41
    e) Schriftformerfordernis einer Kündigung gem. § 623 BGB, § 126 Abs.1 BGB41
    f) Drei-Wochen-Frist für Kündigungsschutzklage gem. § 4 KSchG42
    g) Die Anhörung des Betriebsrats gem. § 102 Abs.1 S.1 BetrVG42
    h) Unwirksamkeit einer Kündigung gem. § 102 Abs.1 S.3 BetrVG42
  
Literaturverzeichnis43
Quellenverzeichnis43

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Dortmund, August 2016.   Recht auf Änderungen und Irrtümer vorbehalten.

Impressum:
Dipl.-Ing. Dipl.-Wirt.Ing. (FH) Bernd Obergassel
Sugambrer Str. 11
44263 Dortmund
Tel.: 0178 2969425

Kontakt über: E-Mail 

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